Wenn Sie eine eingetragene Marke besitzen, sollten Sie sie auch überwachen und verteidigen. Bild 1: iStock.com/mihailomilovanovic, Bild 2: iStock.com/TeerawatWinyarat. Der Einsteigermodus ermöglicht eine Basis-Recherche - mit einfachen Suchabfragen - in den am häufigsten verwendeten Recherchefeldern. Die Überwachung von Rechtsstandsänderungen kann mit dem „Register Alert“ erfolgen. Ein Widerspruch gegen die Eintragung Ihrer Marke kann aber auch aus einer ähnlichen Marke erfolgen. Gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichungen des Deutschen Patent- und Markenamts. recherche Januar - einsteiger sowie erteilte Patente der DDR ab 1. Januar 2013 ist, gibt es die Online-Akteneinsicht.Diese muss mit einem Captcha bestätigt werden. Daher gibt es auch ältere Akten, die angezeigt werden können. Der Reiter „Published Documents“ verlinkt die kompletten Patente in der PatFT/AppFT-Datenbank des USPTO. CompuMark empowers trademark professionals worldwide to create, expand and protect strong brands with confidence. Die internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken, die "Wiener Klassifikation", besteht aus einem hierarchisch aufgebauten, vom Allgemeinen ins Einzelne gehenden System, das sämtliche Bildbestandteile in Kategorien, Abschnitte und Unterabschnitte einteilt. die Ereignisse sind unter „Transaction History“ aufgeführt und im Reiter „Image File Wrapper“ kann die gesamte Akte oder einzelne Dokumente als PDF heruntergeladen werden. Ist die Akte nicht online verfügbar, kann deren Bereitstellung zur Online-Akteneinsicht angefordert werden. Dies ist mit einer Captcha-Abfrage geschützt. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken. Er fasst die Funktionen der bisherigen Datenbanken DPINFO und DPMApublikationen zusammen.
„Alle Ereignisse“ listet die Rechtsstandsreignisse zeitlich absteigend auf. Für aktuelle Patente und Gebrauchsmuster, deren Anmelde-/Veröffentlichungs-/Eintragungs-/Erteilungstag ab dem 21. Beachten Sie bei Ihrer Recherche, dass Sie in DPMAregister zwar Marken mit übereinstimmenden Elementen ihrer geplanten Marke finden können, eine Ähnlichkeitssuche aber nicht möglich ist. Im Punkt „Rechtsstand“ sind die benannten Staaten und Ereignisse sowohl des europäischen Verfahrens als auch der regionalen Phase aufgelistet. Anmeldeunterlagen, Prüfungsbescheide oder im PDF-Format an (siehe https://www.dpma.de/recherche/dpmaregister/akteneinsicht/index.html). Dazu gehören auch die INPADOC-Ereignisse. Rechts- und Verfahrensdaten für US-Patente und Applications können im Public Patent Application Information Retrieval (PAIR) Sytem des USPTO abgefragt werden. Januar 1981; Offengelegte sowie erteilte Patente der ehemaligen DDR ab 1. Januar 1981, Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln, Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Geschmacksmuster und Patente/Gebrauchsmuster/ Topografien werden Ende 2009 beziehungsweise im Laufe des Jahres 2010 folgen.
Nach wenigen Arbeitstagen sind diese Akten dann auch verfügbar. Anzeigen: Hinweis: In DPMAregister/Marken können Sie auch Unionsmarken (EM) und international registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung für Deutschland recherchieren. DPMAregister ist der neue Webservice des Deutschen Patent- und Markenamts. Recherche Einsteigerrecherche. In DPMA register können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Dieses stellt alle Daten auch als Download zur Verfügung, beinhaltet aber bisher noch nicht alle Daten, es feht z.B.

Auch Bildbestandteile von Marken und reine Bildmarken sind recherchierbar. Auch kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder mit Klagen vor Zivilgerichten vorgegangen werden. ab 1980 (US 4.300.000) vollständig, es gibt aber auch einzelne ältere Einträge. Januar 1981 Die Suchfelder beziehen sich nur auf Daten der Patente, die Suche nach einem bestimmten Rechtsstandsereignis ist nicht möglich. Komplexe Ähnlichkeitsrecherchen werden von diversen kommerziellen Recherchedienstleistern angeboten. https://www.dpma.de/recherche/dpmaregister/index.html, https://www.dpma.de/recherche/dpmaregister/akteneinsicht/index.html, Public Patent Application Information Retrieval (PAIR), patentGate – Legal Status von US-Dokumenten, Offengelegte sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. 3. Direkte Links zu einer bestimmten PAIR-Akte können nicht angelegt werden. Unter „Display References“ werden Zitierungen angezeigt. Die Datenbankhotline Rechercheunterstützung (Telefon: 089 2195-3435) beantwortet gerne Ihre Fragen zur Suche. Im Reiter „Alle Dokumente“ können die Dokumente in der Akte in der Online-Akteneinsicht als PDF angezeigt werden.